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Islands Entschädigungszahlungen stehen auf der Kippe
Der isländische Präsident Olafur Ragnar Grimsson hat ein vom isländischen Parlament verabschiedetes Gesetz über Entschädigungszahlungen an Großbritannien und die Niederlande gestoppt. Mit diesen Zahlungen sollten die beiden Staaten dafür entschädigt werden, dass sie die Rückzahlung von Kundeneinlagen bei der insolventen Icesave-Bank vorgestreckt hatten. Es geht um Zahlungen in der Größenordnung von rund 4 Mrd. €.

Für Island würde die Zahlung dieses Betrages eine erhebliche Last bedeuten, entspricht er doch fast 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des kleinen Inselstaates. Viele Bürger haben kein Verständnis dafür, dass sie nun für die Machenschaften der Banker gerade stehen sollen. Nun soll möglicherweise im Rahmen eines Referendums darüber abgestimmt werden, ob das Gesetz in Kraft treten soll oder nicht.

Großbritannien hat bereits damit gedroht, dass es den beabsichtigten Beitritt Islands zur Europäischen Union blockieren werde, sollte das Land die Entschädigungszahlungen nicht leisten. Auch die Europäische Kommission hat durchblicken lassen, dass diese Angelegenheit Auswirkungen auf den anstehenden Bericht über die Beitrittsfähigkeit Inlands haben wird. Ob eine Volksabstimmung über das Gesetz abgehalten wird, soll sich am Freitag entscheiden, wenn das Parlament über das Thema berät.
 

iipk

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