Nächstes Jahr kommt neue Bankenaufsicht |
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Die Neuordnung der Bankenaufsicht soll Anfang 2011 kommen. Darauf sollen sich laut Presseberichten Bundesbankpräsident Axel Weber und die Spitze des Bundesfinanzministeriums geeinigt haben.
Demnach ist vorgesehen, die Bankenaufsicht in die Strukturen der Bundesbank zu integrieren. Weber macht allerdings zur Voraussetzung, dass auch dann die Unabhängigkeit der Bundesbank „weitestgehend" erhalten bleiben müsse. Wie das in der Praxis aussehen soll, scheint allerdings noch offen zu sein. Schwerwiegende Verwaltungsakte bedürfen in der Regel der Rechtsaufsicht des zuständigen Ministeriums.
Aus diesem Grund sträubt man sich bei der Bundesbank auch gegen Pläne der Regierungskoalition, dort eine zentrale Aufsicht auch für Versicherungen und Wertpapiere anzusiedeln. Als Eingriffsbehörde müsste sie sich in diesem Fall der Rechtsaufsicht des Bundesfinanzministeriums unterwerfen. Dies ist auch bei der bisherigen Aufsichtsbehörde, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), der Fall. Sollten sich die Koalitionspläne realisieren, dürfte dies das Ende der Behörde sein. |
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