Einheitliche EU-Finanzaufsicht wird wohl Realität |
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Die Zeichen mehren sich, dass drei neue EU-Behörden Amfang 2011 die Aufsicht über Banken, Versicherungen und den Wertpapierhandel führen werden. Sie sollen jedoch nicht die nationalen Aufsichtsbehörden ersetzen.
Und hierin liegt auch das entscheidende, bisher noch nicht gelöste Problem. Denn bisher ist noch völlig unklar, wie die neuen EU-Aufsichtsbehörden und die bisherigen nationalen Regulierer zusammenarbeiten sollen.
Hatten die EU-Finanzminister noch die ursprünglich von der Kommission befürworteten weitgehenden Durchgriffsrechte der neuen EU-Aufsicht entschärft, so tritt das EU-Parlament demgegenüber für die Pläne der Kommission ein. Es wird davon ausgegangen, dass es in dieser Woche zu einem Einigungsversuch kommen wird. Dann könnten die notwendigen Regelungen im Herbst verabschiedet werden und die neuen Aufsichtsbehörden Anfang 2011 ihre Arbeit aufnehmen. Sollte die Einigung in dieser Woche nicht zustande kommen, stünde der Termin Anfang 2011 in Frage. Keinesfalls will das EU-Parlament jedoch eine Beschneidung der Kompetenzen der EU-Finanzmarktaufsicht hinnehmen. Welchen Sinn dann allerdings noch die nationalen Finanzaufsichten machen, ist eine durchaus berechtigte Frage. |
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